Fragen an den Obmann

Gerhard Stoiber, der Obmann der SPÖ Hernstein, gibt anlässlich der Gemeinderatswahlen Antworten auf Ihre Fragen.

Was motiviert Sie, wieder für die SPÖ zu kandidieren?

Als längst dienender Gemeinderat habe ich nun schon seit 25 Jahren Einblick in die Gemeindepolitik. Ich weiß, dass noch vieles besser gehen könnte. Wir als SPÖ haben auch die Konzepte für eine nachhaltige Gemeindepolitik, die auf eine Umsetzung warten. Die wichtigsten haben wir in unserem Wahlprogramm zusammengefasst.

Was kann man unter dem neuen Namen, SPÖ Hernstein – Die offene Liste, verstehen?

Wir wollen auch interessierten BürgerInnen ohne SPÖ-Parteizugehörigkeit ermöglichen, sich aktiv in der Gemeindepolitik einzubringen. Bei den kommenden Wahlen geht es nicht um die Landes- oder Bundespolitik, sondern ausschließlich um die Gemeindepolitik, wo es um einen gemeinsamen Weg gehen sollte.

Es gibt viele MitbürgerInnen, die unsere Ideen für besser halten und sich dafür auch einsetzen wollen. Als Zeichen, dass wir deren Mitarbeit sehr ernst nehmen, haben wir Thomas Rupprecht auf den dritten Listenplatz gereiht.

Was ist Ihr persönlicher Zugang zur Gemeindepolitik?

Es gibt in unserer Gemeinde viele engagierte BürgerInnen, die sich bei Gesprächen interessieren und mitarbeiten. Viele von ihnen tragen ohnehin das Gemeinschaftsleben durch ihren Beitrag in den Vereinen und hinter den Kulissen. Wir wollen die Anliegen der GemeindebürgerInnen anhören, erfassen, verstehen und uns dafür einsetzen. Unter diesem Aspekt haben wir unser Wahlprogramm zusammengestellt. Verstehen ist nämlich der weit bessere Energieeinsatz als das Ankündigen von Jahrhundertprojekten.

Wie stehen Sie zum Thema Kirchenplatz?

Dieses Thema beschäftigt uns nun schon wirklich sehr lange. Es ist jetzt schon 3 Jahre her, als im Bürgermeisterbrief der offene Dorfplatz um die Kirche angekündigt wurde. Damals wurde bereits eine Vereinbarung mit der Fam. Leitner getroffen. Unsere Einwände und Entgegnungen wurden nicht gehört. Erst als sich 174 GemeindebürgerInnen in einer Unterschriftenliste dagegen ausgesprochen haben, hat man mit Bürgergesprächen darauf reagieren müssen.

Ist das Thema Kirchenplatz jetzt beendet?

Man muss dieses Thema jetzt viel breiter sehen. Um dieses Projekt durchzubringen, hat die Gemeinde das Projekt Dorferneuerung gestartet – ein sehr guter Grundgedanke. Bei den Dorfgesprächen wurde von den HernsteinerInnen eine Menge Ideen für Hernstein erarbeitet. Ein Projekt davon war die Dorfgestaltung vom Pechermuseum bis zum Bereich Gemeinde.

Ich habe zu diesem Thema eine „Zeichenstunde“ organisiert und koordiniert. Eine überparteiliche Arbeitsgruppe hat dabei mehrere sehr interessante Vorschläge für die Gestaltung des Dorf- und Kirchenplatzes erarbeitet und an die Gemeinde übermittelt, die mit dem vorgelegten Plan der Architektin mithalten können. Wir werden Sie jedenfalls diesbezüglich auf dem Laufenden halten, auch wenn der Bürgermeister den Bericht dazu in seiner Aussendung wieder vergisst.

Was aber nicht vergessen werden darf, sind die vielen anderen guten Anregungen der Dorfgespräche. Die muss man unbedingt ernst nehmen, denn da stecken die wirklichen Bedürfnisse der HernsteinerInnen drinnen. Und einige Projekte sind auf unsere ganze Marktgemeinde umsetzbar und nicht nur auf den Bereich Hernstein.

Muss man dankbar sein, dass die Familie Leitner diesen Grund samt Garage zur Verfügung gestellt hat?

Der Grund- und Garagentausch ist bereits durchgeführt. Vertraglich wurde der Familie Leitner eine Zahlung für eine neue Garage zugesichert, das ist noch ausständig. Für eine vertragliche Vereinbarung, deren Kosten und Risiken die Gemeinde trägt, fühlt sich das komisch an. Immerhin gibt es quasi einen geregelten Tauschhandel.

Dankbar bin ich für die vielen Einsatzstunden, welche die Freiwilligen und Vereinsmitglieder, auch jene die nicht ÖVP Mitglied sind, Tag für Tag für unsere Gemeinde leisten. Das unentgeltliche „Rawatl“ pflegen, die Mithilfe bei kirchlichen Festen, die aktive Mitarbeit bei den Feuerwehren und Hilfsorganisationen, das Überlegen und Verbesserungen finden, das Bemühen und Anstrengen, dass wir schöne gemeinsame Stunden verbringen. Dafür bin ich dankbar. Dieses Vereins- und Freiwilligenleben ist unbezahlbar und ein wahrer Segen für unsere Gemeinde.

Die ÖVP bezeichnet ihre Politik als „bürgernah“, sind Sie der gleichen Meinung?

Ich würde meine Politik nicht selbst beurteilen, das klingt nach Eigenlob. Es liegt bei den BürgerInnen, die gemachte Politik zu beurteilen. Bürgernähe durch Dorfgespräche gab es eben erst dann, als dem Bürgermeister zwei überparteiliche Unterschriftenlisten vorgelegt wurden. Die beiden Listen wurden auch von einigen Mitgliedern der ÖVP Fraktion gegen das Vorhaben der ÖVP-Ortspartei unterschrieben. Ich glaube, da hat man nicht einmal im eigenen Team die Anliegen und Wünsche gehört.

Bürgernähe bedeutet für mich, allen GemeindebürgerInnen nahe zu sein.

Die ÖVP bezeichnet weiter ihre Politik als „transparent“, wie schaut es da aus?

Ich bezeichne die Politik der ÖVP als sehr „intransparent“. Der Bürgermeister unterrichtet in seinem Schreiben immer sehr ausführlich über die Durchführung der Bauvorhaben und anderen Veranstaltungen. Über die Umwidmung, Grundtausch und Vertrag des Kirchenplatzes wurde kein Wort berichtet, weder im Bürgermeisterbrief noch im Schreiben der ÖVP.

Die Protokollführung bei den Gemeinderatsitzungen hat man auf ein Beschlussprotokoll gekürzt, sodass Einwände und Anregungen nicht aufgenommen werden und die Aussagen der Opposition eben nicht nachvollziehbar sind. Bestenfalls steht drinnen, „es entstand eine Diskussion“ ohne Argumente und Gegenargumente anzuführen.

Für mich sieht Transparenz anders aus.

Was hat die SPÖ in den letzten 5 Jahren geleistet, war man immer „dagegen“, wie die ÖVP behauptet?

Wir haben im Gemeinderat gut gearbeitet und z. B. im Jahr 2014 nach ausführlichen Diskussionen ausschließlich einstimmige Beschlüsse gefasst. Man muss dazu auch wissen, dass der Gemeindevorstand die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzungen erstellt und auch verpflichtet ist, dem Gemeinderat eine Empfehlung zu geben.

Es hat aber natürlich mit gutem Recht in den Jahren davor auch zu manchem Punkt keine Zustimmung der SPÖ-Fraktion gegeben. Die Gegenanträge der SPÖ wurden dabei rigoros abgelehnt. Einige Anträge der SPÖ – z.B. Erhöhung der Bauhilfe, oder Beitritt zur „Gesunden Gemeinde“ wurden von der ÖVP vertagt und bei der nächsten Sitzung „gemeinsam“ eingebracht, damit auch die ÖVP ein Mascherl an die Idee heften konnte.

Gerne würden wir uns auch in der Budgetplanung mehr einbringen, aber einen Finanz- und Budgetausschuss gibt es in unserer Gemeinde derzeit leider nicht.

Was würden Sie sich in der Zusammenarbeit mit der ÖVP wünschen?

Die Termine für eine Gemeinderatsitzung werden im notwendigen Zeitraum festgelegt, aber lassen für uns oft keinen Spielraum zu. Unseren Terminwünschen wurde mehrmals nicht stattgegen. Aber man möchte dann ja gerne schreiben, dass unsere GemeinderätInnen oft nicht anwesend waren.

Alles was medienwirksam sein könnte wird von uns fern gehalten. Ich habe zum Beispiel den Antrag zum Beitritt zur „Gesunden Gemeinde“ gestellt, aber zur Verleihung wurde ich natürlich nicht eingeladen. Gemeinsame Gratulationen gibt es schon seit Jahren nicht mehr. Nicht einmal zum 80. Geburtstag von Altbürgermeister und Ehrenbürger Schneidhofer, mit dem ich 10 Jahre im Gemeinderat gearbeitet habe, durfte ich mitgehen, das hat mich auch persönlich sehr betroffen.

Die Macht der Mehrheit steht über dem Angebot für Zusammenarbeit. Schade.

Im Schreiben der ÖVP findet man den Satz: Wir stehen gut da! Finden Sie das auch?

Es freut mich, wenn die ÖVP gut dasteht, … aber hinsichtlich Zusammenarbeit und Verbesserungspotential im Bereich der Infrastruktur könnte vieles besser sein. Die Gemeinde liegt landschaftlich sehr schön, hat aber den Nachteil, dass man halt mobil sein muss. Daher haben wir in unserem Wahlprogramm viele Punkte danach ausgerichtet, die Familien und auch Senioren unterstützen sollen und die Lebensqualität verbessern sollen.

Aber die Gemeinde Hernstein steht wirklich gut da, nur ist das nicht der Verdienst einzelner ÖVP Funktionäre, sondern dem Engagement der vielen BürgerInnen zu verdanken, die sich einerseits bei Bauvorhaben in den Vereinen immer wieder durch Eigenleistungen sehr einsetzen und dadurch Ausgaben einsparen, aber auch in privaten Bereichen Initiativen einbringen, für ein gemütliches Miteinander sorgen und Hernstein lebens- und liebenswerter machen.

Was haben Sie persönlich besonders gut umgesetzt, worauf sind Sie in Ihrer Arbeit stolz?

Ich habe in meiner erst kurzen Zeit als Bildungsgemeinderat einige Projekte sehr erfolgreich umgesetzt. Zum Beispiel waren die Astrovorträge mit Johannes Leitner jedes Mal ein voller Erfolg. Äußerst gut sind auch die Englischkurse unter der Leitung von Frau Barbara Holy angenommen worden und werden jetzt fortgeführt.

Auch im eigenen Bereich der SPÖ Hernstein habe ich einige Projekte forciert. Zum Beispiel Krimilesungen, Vorträge, etc. Aber dank meiner eifrigen MitarbeiterInnen sind diese leichter umzusetzen.

Wir haben noch Vieles vor. Als nächstes planen wir Einsteiger- bzw. Sicherheitskurse für Computer und Smartphones.

Und: Wir möchten eine 5 Jahres Show machen – in positivem Sinn. Das heißt für uns, 5 Jahre mit Ihnen und für Sie zu arbeiten und darüber offen zu berichten.

Was hat die SPÖ weiter vor, welche Ziele hat man sich gesetzt?

Transparenz und Mitbestimmung sind für uns die wichtigsten Eckpfeiler einer ehrlichen Gemeindepolitik.

Wir haben eine Vision für 2020:

Die GemeindebürgerInnen werden bei Projekten rechtzeitig eingebunden, ihre Ideen werden ehrlich und offen diskutiert und sie gestalten diese Projekte aktiv mit.

Wir haben eine offene Gemeinde, wo von den Finanzen bis zu den Vorhaben alles transparent nachzuvollziehen ist.

Die Gemeinde ist durch Ihre Ideen und die gemeinsam durchgeführten Projekte und weiteren Infrastrukturmaßnahmen noch lebenswerter geworden.

Unsere Zukunftsthemen zu diesen Visionen finden Sie in Kurzfassung in unserem Wahlprogramm. Nähere Information gibt es dazu auf unserer Homepage. Ich stehe natürlich auch persönlich für weitere Fragen jederzeit gerne zur Verfügung.

Durch unsere Homepage können wir unsere Arbeit immer sichtbar darlegen und auch Informationen an BürgerInnen weitergeben.

Es kann sich jeder selbst ein Bild davon machen, ob wir nur „dagegen“ sind oder konstruktiv für unserer Marktgemeinde Hernstein arbeiten.

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