Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Am 26. Februar 2015 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt.
Durch das Wahlergebnis der Gemeinderatswahlen vom 25.01.2015 setzt sich der Gemeinderat aus folgenden MandatarInnen zusammen (ÖVP 14, SPÖ Hernstein – Die offene Liste 4, FPÖ 1):

Leopold Nebel, Michaela Schneidhofer, Michaela Postl, Gerhard Stoiber, Gregor Rauch, Hubert Karl, Karl Ganneshofer, Sabine Büchsenmeister, Renate Garherr, Walter Mayrhofer, Christian Zodl, Thomas Rupprecht, Carina Fischbacher, Markus Wöhrer, Franz Sattler, Karin Steiner, Erika Ponleitner, Erika Zaloznik, Tina Eitzenberger

Nach der Angelobung der GemeinderätInnen wurden jeweils einstimmig Leopold Nebel zum Bürgermeister, sowie Michaela Schneidhofer zur Vizebürgermeisterin und Michaela Postl, Gerhard Stoiber, Hubert Karl, Gregor Rauch und Karl Ganneshofer in den Gemeindevorstand gewählt.

Für die Bestellung der Ausschüsse wurden von der ÖVP wie bisher 3 Ausschüsse vorgeschlagen – Prüfungsausschuss, Schul-und Kindergartenausschuss und Bau- und Verkehrsausschuss. Damit auch die Gemeindefinanzen transparent vorberaten werden können, wurde von der SPÖ zusätzlich auch ein Finanz- und Budgetausschuss gefordert, wie er auch in anderen Gemeinden unserer Größenordnung üblich ist.

Vom Bürgermeister wurde dieser Ausschuss mit der kuriosen Begründung abgelehnt, dass eine dritte Institution neben Gemeindevorstand und Gemeinderat eine zusätzliche Arbeit bedeutet und es für ihn umständlicher wäre, weil die Ausschussmitglieder den Voranschlag und den Rechnungsabschluss intus haben müssten.

Da stellt sich folgende Frage. Gibt es in der ÖVP keine kompetenten Gemeinderäte für das Thema Finanzen?

Die SPÖ hat schon vor der Wahl mehr Transparenz gefordert und wird diesen Weg auch weiter fortsetzen. Leider wurde unser Antrag sowohl von der ÖVP als auch von der FPÖ abgelehnt.

In die Ausschüsse wurden nach den Parteivorschlägen folgende Mitglieder einstimmig gewählt:

Prüfungsauschuss: Obfrau Erika Ponleitner, weiters Renate Garherr, Walter Mayrhofer, Carina Fischbacher und Erika Zaloznik

Schul- und Kindergartenausschuss: Michaela Schneidhofer, Michaela Postl, Hubert Karl, Karl Ganneshofer, Sabine Büchsenmeister und Tina Eitzenberger

Bau- und Verkehrsausschuss: Gregor Rauch, Renate Garherr, Christian Zodl, Thomas Rupprecht, Franz Sattler und Karin Steiner

Zuletzt gab es auch einstimmige Beschlüsse für die Besetzung der Gemeinderäte mit Sonderfunktionen. Familiengemeinderätin wurde Michaela Postl, Jugendgemeinderat Christian Zodl, Umweltgemeinderätin Tina Eitzenberger, Bildungsgemeinderat Gerhard Stoiber, Energiegemeinderat Gregor Rauch. Als Zivilschutzbeauftragter wurde Hubert Karl bestimmt.

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