NR-Wahl 2017

Liebe Hernsteinerinnen und Hernsteiner!

Wir bedanken uns, dass Sie Christian Kern und der SPÖ so großes Vertrauen entgegen gebracht haben!

Die SPÖ konnte zwar den Stimmenanteil halten, hat aber leider den ersten Platz an Schwarz/Türkis abgeben müssen.

Kern sieht das vorläufige Ergebnis, laut dem die SPÖ Zweite ist, als Auftrag, gegen den massiven Rechtsruck anzukämpfen: „Wir sind mehr denn je gefordert, für ein vielfältiges und offenes Österreich einzustehen“, so der Kanzler:

„Ab Montag werden wir dafür sorgen, wieder Nummer eins zu werden.“

NR-Wahl 2017

Liebe Hernsteinerinnen und Hernsteiner!

Warum Bundeskanzler Christian Kern?

Österreich zählt zu den erfolgreichsten und lebenswertesten Ländern der Welt. Nach wirtschaftlich schwierigen Zeiten geht es endlich wieder aufwärts. Dank des Fleißes der Österreicherinnen und Österreicher und durch die konsequente politische Arbeit von Bundeskanzler Christian Kern wurde die Trendwende geschafft. Dieser Aufschwung muss aber bei allen ankommen und dafür braucht es

Veränderung mit Verantwortung.

BK Kern fordert daher eine gerechte Erbschaftssteuer auf Millionenbeträge, damit auch jene ihren Beitrag leisten, die nur von Kapitalerträgen leben.

BK Kern hat erreicht, dass mit dem Beschäftigungsbonus und der Aktion 20.000 bereits vielen älteren Arbeitnehmern den Wiedereinstieg ins Berufsleben ermöglicht wurde und es einen Mindestlohn von 1.500 Euro geben wird.

BK Kern fordert aber sichere Arbeitsplätze und dass die ersten 1.500 Euro steuerfrei sind, damit alle mit 40 Stunden Arbeit ein gutes Leben führen können und schlussendlich mehr am Lohnzettel haben.

BK Kern hat erreicht, dass es eine sozial gestaffelte Pensionserhöhung gibt.

BK Kern fordert aber sichere Pensionen für alle, damit sie in Würde ihren Ruhestand genießen können.

BK Kern hat erreicht, dass durch mehr Schulautonomie die LehrerInnen besser auf die Bedürfnisse der Kinder eingehen können.

BK Kern fordert aber 5.000 Lehrer und Lehrerinnen mehr, damit unsere Lehrlinge und SchülerInnen die beste Ausbildung bekommen und weiters, dass es einen Rechtsanspruch auf Ganztagskindergärten und Kinderbetreuung ab dem vollendetet 1. Lebensjahr gibt.

Die SPÖ Hernstein unterstützt Christan Kern bei seinen Forderungen, denn nur er hat einen umfassenden Plan für einen gerechten sozialen Ausgleich und für eine Fortsetzung des wirtschaftlichen Erfolgs vorgelegt.

Darum am 15. Oktober Bundeskanzler Christian Kern

Eine kompakte Version vom „Plan A“ finden Sie auf der Homepage der SPÖ Hernstein unter der Rubrik Newsletter.

Bitte machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch!

Abrechnung Kirchenplatz

Abrechnung Kirchenplatz (Stand März 2017)

Nach dem Rechnungsabschluss kamen Gesamtkosten des Kirchenplatzes von über
€ 400.000,-
über die letzten 4 Jahre zum Vorschein.

Das entspricht einer Verdoppelung des ursprünglichen € 200.000,00 Projekts laut Voranschlag der Gemeinde.

Die weitere Entwicklung der Kostenspirale nach oben:

  • € 230.880,00 als Projekt geplant und eingereicht
  • € 331.572,12 von den ÖVP-Gemeinderäten in den Jahren 2013-2016 insgesamt beschlossene Summen
  • € 388.699,38 Kosten laut Rechnungsabschlüssen 2013 bis 2016
  • Zusätzliche ca. € 20.000,00 für vergebenen Arbeiten sind nicht im Rechnungsabschluss (Kirchenplatz) enthalten: Projekterstellung, öffentliche Beleuchtung, bzw. Kanal- und Wasseranschlusskosten

Auch wenn bei einem Projekt in dieser Größenordnung immer wieder zusätzliche, nicht planbare Arbeiten anfallen, zeugt diese erhebliche Abweichung von einer schlechten Planung. Insbesondere wurden € 57.127,26 ohne Gemeinderatsbeschluss ausgegeben.

Rechnet man die noch ungeklärten Zahlungen für Planung, öffentliche Beleuchtung und Elektroinstallation dazu kommt man schon auf eine Differenz von € 77.143,24 (23,27%)

Korrekt?     Transparent?     Demokratisch?

€ 20.000,00 Förderung werden von der Dorferneuerung zur Verfügung gestellt.
Die Bedarfszuweisungen sind nur teilweise zuzurechnen, da sie für die allgemeine und notwendige Infrastruktur der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.

Aber auch Förderungen fallen nicht vom Himmel, sondern müssen vom Steuerzahler aufgebracht werden!

Die genaue Gegenüberstellung der Auftragsvergaben (durch die ÖVP-Gemeinderäte ohne Zustimmung der SPÖ) zu den Verbuchungen auf dem Ausgabenkonto Platzgestaltung finden Sie unter der Rubrik NEWSLETTER:

Beilage: Kirchenplatz Abrechnung Stand März 2017
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