Newsletter Dezember & Impfbus

Am Donnerstag, 25.11.2021 hätten Sie das neue Infoblatt der SPÖ Hernstein – die offene Liste im Postkasten gehabt – wenn der Lockdown nicht wäre.
So haben wir uns entschlossen, eine Verteilerfirma zu beauftragen. Aber am Dienstag, 30.11.2021 sollten Sie die neuen Informationen bekommen.

Hier finden Sie jetzt schon das Infoblatt Dezember 2021.

!!! WICHTIG !!! WICHTIG !!! WICHTIG !!!
Impfbus am kommenden Samstag, 27.11.2021 von 15 bis 18 Uhr vor dem Gemeindamt Hernstein.

Die 3. Impfung wird jetzt auch ab dem 4. Monat (120 Tage nach der 2. Impfung um genau zu sein) empfohlen und ist auch hier möglich.
Seit heute (25.11.2021) wird der Impfstoff von Biontech/Pfizer (Comirnaty) auch für die Altersklasse 5-12 Jahre von der EMA (Europäische Arzneimittel-Agentur) und vom Nationalen Impfgremium empfohlen.
Um die Wartezeit zu verkürzen bitte folgendes Formular zuhause ausfüllen und mitbringen: Aufklärungs- und Dokumentationsbogen Corona-Schutzimpfung

Ein weiterer Termin für den Impfbus ist der Samstag, 18.12.2021 von 15 bis 18 Uhr

Bleiben Sie gesund!

Abrechnung Dachbodenausbau – Kindergarten

Bei der Kontrolle sind bei den Rechnungen einige Abweichungen – teilweise erhebliche – zum
Gemeinderatsbeschluss aufgefallen.

Für einige Rechnungen konnten wir keine Beschlüsse des Gemeinderates feststellen.

Die offenen Fragen sind sicherlich von unser Frau Bürgermeisterin leicht aufzuklären.

  1. Welche Firma hat die Beschattung durchgeführt und wie hoch war die Rechnung dazu? Damit lässt sich sicherlich eine Überschreitung des Kostenvoranschlages erklären.
  2. Welche Leistung ist bei Fa, Rappold dazugekommen, dass die Abweichung zur Rechnung so hoch ist.
  3. Der Nachtragbeschluss: Arbeiten Fa. Pongratz betrug 23.239,- Davon 3385,– Mauer der Fam. Hess. Im Gemeinderat wurde beschlossen, dass die Kosten der Mauer von der Familie Hess übernommen werden. Ist dies nicht geschehen? Oder hat Fa. Pongratz den Kostenvoranschlag anderweitig überzogen?
  4. Für einige Rechnungen haben wir keine Gemeinderatsbeschlüsse gefunden. Z.B. findet sich für die Fassadenmalerei der Fa. Wiskocil kein Gemeinderatsbeschluss! Bei Strabag Platten, Niko Zaun, und Brandmelder ebenso.

Wir bezweifeln nicht, dass diese Anschaffungen erforderlich waren, wir wollen lediglich aufzeigen, dass sie
nicht im Gemeinderat beschlossen wurden. Bei einem Projekt in dieser Größe kann es zu Abweichungen
kommen, die uns sicherlich erklärt werden können.

Auch ist es wahrscheinlich durch die Corona-Situation zu Kommunikationsmängeln gekommen, daher
wollten wir diese offenen Fragen bei einem Gespräch klären.

Bis dato hat die Frau Bürgermeisterin dafür keine Zeit gefunden.

Abrechnung Dachbodenausbau – Detailsaufstellung

Nachmittagsbetreuung bedarfsgerecht und kostengünstig organisieren

Mit diesem Thema und Beispielen, wie es anders organisiert werden kann, gehen Ewald Kiesl, Sabine Büchsenmeister und Veronika Stoiber heute aufs Gemeindeamt.

„Wir möchten die Eltern in unserer Gemeinde unterstützen und wollen uns für ein verbessertes Angebot einsetzen. Die Beispiele anderer Gemeinden zeigen, dass sowohl flexiblere und kostengünstigere Modelle möglich sind“, sagt Sabine Büchsenmeister, GR im Kindergarten- und Schulausschuss.

In einem offenen Brief an die Frau Bürgermeisterin haben wir unsere Vorschläge zusammengefasst und wollen diese in einem Gespräch mit ihr untermauern.

„Wir fordern, dass auch in unserer Gemeinde eine bedarfsgerechte, leistbare Kinderbetreuung angeboten wird, die allen Kindern zur Verfügung steht und hoffen auf ein Einsehen der Frau Bürgermeisterin. Im Anhang findet ihr alle Unterlagen, die wir im Gepäck haben. Wir werden vom Ausgang des Gesprächs umgehend berichten, so GR Sabine Büchsenmeister.

Offener Brief – Kinderbetreuung

Anhang

Rückblick 2015 bis 2019

Für die SPÖ Hernstein – Die offene Liste bedeutet Gemeindearbeit „Kontrolle und Weiterentwicklung“. Wir ziehen Bilanz über Arbeit der vergangenen Gemeinderatsperiode. Oppositionsarbeit bedeutet für uns nicht per se gegen etwas zu sein, sondern eine kritische Sichtweise zu bewahren und Kritik dort laut zu äußern, wo sie angebracht und notwendig ist. Gleichzeitig gestalten wir das, Gemeinde- und das Zusammenleben aktiv mit – politisch ebenso, wie durch Veranstaltungen und Initiativen. Wir freuen uns, auch weiterhin für Hernstein arbeiten zu dürfen!

Einstimmige Gemeinderatsbeschlüsse

311 Anträge (86,6%) wurden einstimmig beschlossen und konnten gemeinsam für Hernstein umgesetzt werden. Die meisten Tagesordnungspunkte betreffen sowieso das laufende Gemeindegeschäft.
Weiters basieren viele Tagesordnungspunkte auf langjährigen Forderungen der SPÖ (Wertstoffsammelzentrum, Breitbandausbau, etc.) bzw. wurden in Sitzungen von der SPÖ vorgeschlagen und bei späteren Gemeinderatssitzungen auf die Tagesordnung gestellt. (Z.B. Zaun beim Kinderspielplatz u. ähnliches)

Ein Auszug der wichtigsten Beschlüsse:

  • Errichtung eines Wertstoffsammelzentrums – Den Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern soll damit ganzjährig die Möglichkeit gegeben werden, wertvolle Altstoffe einfach zu entsorgen und gleichzeitig wird der Mülltourismus ins Ausland ein Riegel vorgeschoben.
  • Breitbandausbau, um den Standort Hernstein attraktiver zu machen. – Alkersdorf ist schon an das Glasfasernetzt angeschlossen und weitere Ortsteile folgen
  • Dorferneuerungsprozess für die Ortsteile Grillenberg Neusiedl, Kleinfeld und Pöllau wurden gestartet
  • Unterstützung der Feuerwehren, weil eine bestmögliche Ausstattung für die Sicherheit der Bevölkerung erforderlich ist. Neubau des FF-Hauses in Hernstein ist fast abgeschlossen und die FF Neusiedl hat ein neues Auto erhalten
  • Dachausbau im Kindergarten zur Schaffung von Räumlichkeiten für eine 3. Kindergartengruppe und Kinderhort wurde begonnen – Leider konnte der Hort am Schulstandort nicht umgesetzt werden.
  • 2 Grundstücke wurden angekauft, um für die Zukunft günstigen Wohnraum für Jungfamilien und möglicherweise auch für Seniorenwohnungen zu Verfügung zu stellen

Gemeinderatsbeschlüsse ohne Zustimmung der SPÖ

22 Anträge wurden ohne Zustimmung der SPÖ beschlossen. Davon betreffen alleine 13 Anträge Vergabearbeiten für die Gestaltung des Kirchenplatzes. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 200.000,- Euro wurde massiv überschritten. Schlussendlich kostete dieser Platz die Steuerzahler- Innen ca. 406.900,- Euro.

SPÖ-Anträge ohne Mehrheit im Gemeinderat

12 Anträge der SPÖ wurden abgelehnt.

  • Einrichtung eines Finanz- und Budgetausschuss (diesem Gremium – wie in anderen Gemeinden üblich – verweigert die ÖVP seit Jahren ihre Zustimmung)
  • Antrag auf Vertagung der Vergabe der Planungsarbeiten Kirchenplatz
  • Antrag auf Einholung weiterer Kostenvoranschläge für Ablöse der alten Garage Leitner (wie bei anderen Vergaben üblich)
  • Grundsatzbeschluss über Neubau eines FF Hauses in Hernstein
  • Antrag auf Gewerbeförderung für UnternehmerInnen mit Registrierkassen (uns ging die Förderung nicht weit genug, unsere Gewerbetreibenden hätten mehr Unterstützung verdient)
  • Antrag auf Jugendförderung (bei unseren weiter reichenden Vorschlägen ging es um das sichere Heimkommen und nicht um Konsumationsgutscheine)
  • Antrag auf Änderung der Protokollführung – Umstellung des Gemeinderatsprotokolls von einem Beschluss- auf ein Argumentationsprotokoll (im Sinne von Transparenz und Kontrolle).
  • Antrag auf Einführung eines öffentlichen Audio Protokolls, um mehr Transparenz der Gemeinderatssitzungen zu schaffen
  • Antrag auf Einsetzen einer „Arbeitsgruppe – Asyl“, um für mögliche Auswirkungen der Flüchtlingsbewegung auf unsere Gemeinde gerüstet zu sein.
  • Antrag auf geringere Erhöhung des Einheitssatzes der Kanalbenützungsgebühr – Die Kanalrücklage ist mehr als ausreichend dotiert (betrifft auch den nächsten Punkt
  • Antrag auf geringere Erhöhung des Einheitssatzes für die Kanalanschlussgebühr
  • Resolution „Recht auf Wasser zu verankern“

SPÖ-Anträge einstimmig beschlossen

  • Resolution zu TTIP/CETA/TISA
  • Antrag auf Taxigutscheine für Jugendliche (leider wurde nur ein verwässerter Kompromiss mit schlechter Umsetzung erzielt).
  • Antrag zur sofortigen Ausschreibung eines Arbeitsplatzes im Gemeindesekretariat, nach der Kündigung einer Mitarbeiterin, die viele wichtige Bereiche der Gemeindearbeit abgedeckt hat.
  • Resolution über die Fortführung und Unterstützung der Aktion 20.000 für Beschäftigungslose über 50 Jahre.
  • Antrag für ein sicheres und moderneres Geländer bei der Kreuzung Alkersdorfer Straße / Berndorfer Straße.

Familienfreundlichkeit & Bildung

Engagiert zeigte sich die SPÖ auch bei der Erstellung des Maßnahmenkatalogs für die familienfreundliche Gemeinde. Als größtes Anliegen stellte sich die „Beschilderung von Wanderwegen“ heraus.

Als weitere wichtige Maßnahme wurde die Bestellung eines „First Responders“ in Hernstein festgelegt, um bei Bedarf schnelle Hilfe vor Ort leisten zu können.

GGR Gerhard Stoiber setze auch in seiner Funktion als Bildungsgemeinderat einige Aktivitäten:

  • Englischkurse für AnfängerInnen und Fortgeschrittene.
  • Heimatkundewanderungen in Hernstein und Grillenberg, die einen schönen Rückblick auf die Geschichte von Hernstein brachten (vom Naturdenkmal aus der Keltenzeit, über die Herrschaft der Falkensteiner, den Kirchengeschichten, dem Bergbau in Grillenberg und Neusiedl bis zur Pecherei in der jüngeren Geschichte).

Aktiv für Hernstein

Von Bildungsangeboten über Veranstaltungen bis hin zu Charity-Aktionen reichen die Initiativen der SPÖ Hernstein

In den vergangenen 5 Jahren wurden kostenlose PC-Grundkurse mit individueller Betreuung der KursteilnehmerInnen angeboten. Darüber hinaus noch kostenlose IT-Sicherheitskurse.

Neben unseren Festen, die mittlerweile zu den Fixpunkten in der Gemeinde zählen, haben wir vor einigen Jahren unsere Charity-Veranstaltung „Glühwein & Glühmost“ ins Leben gerufen. Durch die Einnahmen aus Ihren Spenden konnten wir allein im letzten Jahr fast 1000,- Euro an den Kinderhort für den Start in den neuen Räumlichkeiten überreichen.

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